Inhalt
- Unterschiedliche Meinungen zur Höhe der Grenzwerte
- Rechtssicherheit durch Festlegung eines Grenzwerts
- Zustimmung zur Cannabis Legalisierung
Cannabis im Straßenverkehr: In Verbindung mit der geplanten Teillegalisierung von Cannabis plant die Ampelkoalition auch Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluss der Droge. Er stimme Verkehrsminister Volker Wissing in dem Punkt zu, dass wir hier Grenzwerte benötigen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach an mit Wochen Berlin.
Unterschiedliche Meinungen zur Höhe der Grenzwerte
Zur Höhe der Grenzwerte gibt es in der Koalition, allerdings offensichtlich noch unterschiedliche Meinungen. Für die Teilnahme von Cannabis Konsumentinnen am Straßenverkehr sei dringend eine gerechte und sichere Neuregelung nötig, sagte die Grünen Abgeordnete Swantje Michaelsen, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Michaelsen bedauerte, dass Wissing hierzu noch keinen Vorschlag vorgelegt habe. Dagegen sprach sich der SPD-Verkehrspolitiker Matthias Stein in den Zeitungen der Mediengruppe Bayern für einen niedrigeren Grenzwert von 3,0 Nanogramm THC pro Milliliter aus. Er bezieht sich dabei auf Empfehlungen der Bundesanstalt für Straßenwesen.
Rechtssicherheit durch Festlegung eines Grenzwerts
Bei Cannabis hätte aufgrund der langen Nachweisbarkeit der Droge zur Folge, dass Autofahrerinnen auch noch belangt würden, wenn tatsächlich kein Einfluss von Cannabis mehr auf das Fahrverhalten vorliegt. SPD-Politiker Stein pochte daher auf mehr Rechtssicherheit durch die Festlegung eines Grenzwerts für die Teilnahme am Straßenverkehr.
Das Bundeskabinett hatte mit Wort den Weg für die teilweise Legalisierung von Cannabis freigemacht und einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet. Vorgesehen ist, Cannabis in Betäubungsmittelgesetz von der Liste der verbotenen Substanz zu streichen. Für Erwachsene ab 18 Jahren soll der Besitz von 25 Gramm erlaubt werden. Gelten sollen die Regeln spätestens ab dem Jahreswechsel. Der Bundestag muss sie noch beschließen.
Zustimmung zur Cannabis Legalisierung
Einer Umfrage zur Folge findet jede zweite wahlberechtigte Person in Deutschland eine Cannabislegalisierung gut. In einer aktuellen Erhebung gaben 50 Prozent der Befragten an, dass sie eine Legalisierung grundsätzlich eher oder voll und ganz befürworten. 40 Prozent lehnen solches Vorhaben voll und ganz oder eher ab. 10 Prozent äußerten sich mit weiß nicht oder machten keine Angabe. Die Zustimmung ist im Vergleich zur letzten BEfragung im Mai dabei leicht gestiegen. Damals befürworteten den Angaben des Umfrageinstituts zu Folge 47 Prozent eine Freigabe der Droge.
Drei Viertel der aktuell befragten halten es allerdings für wichtig, dass es begleiten zur Cannabislegalisierung, Aufklärungskampagne über die Risiken des Konsums für junge Menschen unter 18 Jahren gibt. 68 Prozent finden, solche Kampagnen sollten sogar eine Voraussetzung für die Legalisierung sein.